Portugiesische EU-Ratspräsidentschaft 2021

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Portugiesische EU-Ratspräsidentschaft 2021
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Land Portugal Portugal
Amtsperiode 1. Januar 2021 – 30. Juni 2021
Vorsitz Augusto Santos Silva
Webpräsenz 2021portugal.eu
Trio
Deutschland Deutschland, Portugal Portugal, Slowenien Slowenien
Chronologie
  Deutschland Slowenien  

Die portugiesische Ratspräsidentschaft bezeichnet den Vorsitz Portugals im Ministerrat der EU für die erste Jahreshälfte 2021. Portugal setzte das zehnte Trio nach Deutschland fort. Es war der vierte Ratsvorsitz Portugals. Zentrale Themen blieben die Überwindung der COVID-19-Pandemie sowie der European Green Deal zur Überwindung der Klimakrise. Die Krise der Asylpolitik der Europäischen Union und die Abschaffung der Sommerzeit wurden in der deutschen Vorgänger-Ratspräsidentschaft ebenfalls noch keiner Lösung zugeführt.

Prioritäten der portugiesischen EU-Ratspräsidentschaft

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Unter dem Motto „Zeit zu liefern: ein gerechter, grüner und digitaler Aufschwung“ setzte der portugiesische Ratsvorsitz die folgenden Schwerpunkte:[1]

  • „Europas Aufschwung fördern, vorangetrieben durch die Übergänge bei Klima und Digitalem“
  • „die Soziale Säule der Europäischen Union als Schlüsselelement für einen gerechten und inklusiven Wandel bei Klima und Digitalem einführen“
  • „Europas strategische Autonomie stärken und es weltoffen halten“

Im Gegensatz zur vorhergehenden deutschen Ratspräsidentschaft ließ sich die portugiesische Ratspräsidentschaft von Unternehmen sponsern. Die drei Sponsoren waren Delta Cafés, SUMOL+COMPAL und The Navigator Company.[2] Nach der Bekanntgabe der Sponsoren forderte Foodwatch ein Verbot der Sponsorings.[3] Die Europäische Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly forderte ein Verbot oder eine Regulierung.[4]

Einzelnachweise

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  1. Prioritäten des portugiesischen Ratsvorsitzes (englisch)
  2. Sponsorship. EU2021PT, abgerufen am 23. Januar 2021 (britisches Englisch).
  3. EU-Ratspräsidentschaft: Portugal lässt sich sponsern. Foodwatch, 20. Januar 2021, abgerufen am 23. Januar 2021.
  4. Emily O’Reilly: Recommendation of the European Ombudsman in case 1069/2019/MIG on sponsorship of the Presidency of the Council of the European Union. 6. Januar 2020, abgerufen am 23. Januar 2021 (englisch).
VorgängerAmtNachfolger
Deutsche EU-RatspräsidentschaftEU-Ratspräsidentschaft
1. Januar 2021 – 30. Juni 2021
Slowenische EU-Ratspräsidentschaft